tag:blogger.com,1999:blog-2320012369082290075.post3868847408764976396..comments2023-03-19T01:08:54.601+01:00Comments on Besserwissers Mäkelblog: TerrorgefahrEvahttp://www.blogger.com/profile/03005517826999307074noreply@blogger.comBlogger3125tag:blogger.com,1999:blog-2320012369082290075.post-66377573433923332662010-11-27T16:30:29.321+01:002010-11-27T16:30:29.321+01:00Die neuesten Enthüllungen geben Ihnen Recht, rk!Die neuesten Enthüllungen geben Ihnen Recht, rk!Evahttps://www.blogger.com/profile/03005517826999307074noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2320012369082290075.post-72219045968355516042010-11-24T14:44:08.966+01:002010-11-24T14:44:08.966+01:00Da muß noch nicht mal Frau Friedhild konsultiert w...Da muß noch nicht mal Frau Friedhild konsultiert werden :-))<br /><br />Die korrekte Frage lautet in der Politik noch immer: Wer profitiert. Dann ergeben sich oft interessante Lösungen.<br /><br />Auch interessant, daß sofort nach bekannt werden, die Vorratsdatenspeicherung an erster Stelle kam. Just vor Eröffnung der Weihnachtsmärkte sind plötzlich wieder einmal Gefahren der Grund für mehr Polizeipräsenz und wie so oft, wird überlegt, wie man Polizei- und Geheimdienste zusammenfügen kann, sowie die Einsätze der Bundeswehr im Inland als "sinnvolle" Maßnahme für "unsere" Sicherheit..... Für letzteres muß das Grundgesetz geändert werden (nur so - mal nebenbei erwähnt...). Wer weiß schon, daß die berühmt-berüchtigte EU-Verfassung (zu der wir nicht gefragt wurden) eine Passus enthält, daß die Todesstrafe unter bestimmten Gesichtspunkten (z.B. Terror, innere Sicherheit) wieder eine "Möglichkeit" ist? Wie schnell so eine "Möglichkeit" aus einem dehnbaren Artikel hergestellt werden kann, werden wir erleben. Fakt ist, daß bereits heute - vor Inkrafttreten der EU-Verfassung - ca. 80 Prozent aller unserer Gesetze über Brüssel geregelt bzw. zu berücksichtigen sind und unser Parlament damit viel weniger zu eigenverantwortlich zu entscheiden hat, als der Deutsche Michel meint.<br />In der EU-Verfassung sind auch eine europäische Polizei etc pp bereits enthalten. Mehr muß dazu auch nicht mehr gesagt werden. Mag sich jeder seine eigenen Gedanken dazu machen.Anonymoushttps://www.blogger.com/profile/09426599961554098724noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2320012369082290075.post-19564410420301403332010-11-23T09:22:51.616+01:002010-11-23T09:22:51.616+01:00Oijojoi, letzteres ist ein sehr gewagtes Argument ...Oijojoi, letzteres ist ein sehr gewagtes Argument Eva! Aber vielleict doch nicht so ganz aus der Welt?Yaelhttps://www.blogger.com/profile/12693182864758766065noreply@blogger.com